Der Streit um den Barbarosssaplatz geht in die nächste Runde. Ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen, darunter die Bezirksgruppe des Vereins FUSS e.V., der Akazienkiezblock und die adfc-Ortsgruppen Schöneberg und Tempelhof, haben sich mit einem offenen Brief an die Kreis- und Bezirksverbände von SPD, Grüne, CDU, Linke und FDP im Bezirk gewendet. Es geht erneut um die Umgestaltungspläne für den Barbarossaplatz in Schöneberg.

Zur Erinnerung: Im Verkehrsausschuss vor der Sommerpause hatten CDU, SPD, Linke und FDP für eine Umbau-Version gestimmt, die nicht dem Ergebnis des Bürgerbeteiligungsverfahrens im März entspricht. Die von den Parteien favorisierte Version sieht vor, dass der Kfz-Verkehr die Eisenacher Straße um den Platz in Nord-Süd-Richtung weiterhin befahren kann. Im Bürgerbeteiligungsverfahren vom März hatten hingegen 51 Prozent der 375 Teilnehmer:innen für eine Variante gestimmt, bei der die gesamte Fläche um den Platz dem Fuß- und Radverkehr vorbehalten bleibt, während alle Zufahrtsstraßen für Motorisierte zu Sackgassen werden. Für letztere Version setzt sich auch das Bündnis Barbarossaplatz ein.

„Faktisch haben wir es mit einer rückwärtsgewandten Abkehr von einem gestalterisch möglichen klima- und aufenthaltsfreundlichen Umbau des Barbarossaplatzes zu tun“, heißt es in dem Brief des Bündnisses. Die von CDU, SPD, Linke und FDP favorisierte Version sei „ein Votum gegen eine barrierefreie Mobilität für zu Fuß gehende Grundschulkinder und Senior:innen.“

Die CDU hatte das Bürgerbeteiligungsverfahren von März kritisiert, unter anderem weil Menschen weltweit über das Projekt abstimmen konnten und nicht nur ausgewählte Anwohner:innen rund um den Barbarossaplatz. Sie hatte deshalb eine eigene Befragung initiiert, bei denen zwei Drittel der 300 Befragten für die Version gestimmt hätten, bei der die Eisenacher Straße für den Kfz-Verkehr geöffnet bleibt.

Das Bündnis Barbarossaplatz kritisiert in seinem Brief auch die Vorgehensweise der CDU, selbstständig eine neue Umfrage zu initiieren und den neuen Ergebnissen mehr Gewicht zu geben. „Ad hoc zu beschließen, dass das mehrfache Votum der Bürger:innen sowie zivilgesellschaftlicher Gruppen nicht zählt, ist kein guter Umgang miteinander“, heißt es in dem Brief und weiter: „Mit dem gewählten Vorgehen stellt sich die Frage, warum man sich überhaupt noch bei Bürgerbeteiligungen einbringen soll, wenn hinterher den Bürger:innen vermittelt wird, sie hätten falsch abgestimmt. Dieses Demokratieverständnis schockiert uns.“

Der sogenannte freiraumplanerische Wettbewerb für die Umgestaltungspläne des Barbarossaplatzes nach der Version, die beim Verkehrsausschuss im Juli beschlossen wurde, ist bereits gestartet. Teilnahmefrist für den Wettbewerb, an dem Landschaftsarchitektur-Büros teilnehmen können, ist der 24. Oktober.

• Am nächsten Dienstag, den 10. September, will das Bündnis Barbarossaplatz um 16 Uhr für die Einhaltung der Ergebnisse des Bürgerbeteiligungsverfahrens von März demonstrieren.