Kiezgespräch

Veröffentlicht am 19.06.2018 von Judith Langowski

Anja Kofbinger möchte die „Berliner Kultur“ retten. Für die Grünen-Abgeordnete aus Neukölln gehören dazu auch die Spätis – und die leiden nach Meinung der Abgeordneten unter zu strengen Gesetzen zu Öffnungszeiten. Am meisten verdienen sie am Sonntagsgeschäft, an diesem Tag haben trotz Verbots berlinweit viele Spätis geöffnet. Sie werden gesetzlich wie große Einzelhandelsketten behandelt, obwohl die inhabergeführten Spätis ganz anderen Margen ausgesetzt sind. Das findet Kofbinger „hartherzig“.

Ja, die Debatte hatten wir schon im Newsletter. Dass die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln sich dazu entschlossen hat, eine Liberalisierung der Späti-Öffnungszeiten zu fordern und auch, dass Tempelhof-Schönebergs Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (ebenfalls Grüne), die Ungleichbehandlung ungerecht findet, gar strengere Kontrollen für die Gewerbe ankündigt.

Aber die Grünen lassen nicht locker: In einem Antrag, der am Mittwoch beim Landesausschuss der Grünen eingebracht wird, fordert der Neuköllner Kreisverband, dass für Spätis eine Ausnahmegenehmigung gelte und sie sich somit nicht zwingend an die Sonntagsschließung halten müssen. Die Regelung ließe sich über eine Ausführungsvorschrift ändern: Spätis würden als besondere Verkaufsstellen definiert, die unter anderem „Bedarfsartikel für den sofortigen Gebrauch“ verkaufen und somit sonntags von 13 bis 20 Uhr geöffnet haben dürfen. Schon 2016 brachten die Grünen einen ähnlichen Antrag im Abgeordnetenhaus ein, den die FDP im Januar dieses Jahres kopierte und erneut einreichte.

Die Schöneberger Grünen-Abgeordnete Catherina Pieroth-Manelli unterstützt das Vorhaben ebenfalls voll: Sie will die „Gesprächsräume“, die Spätis auch am Wochenende seien, erhalten. Bestehende Regelungen müssten zwar eingehalten werden. Aber für die Kontrollen fehle dem Ordnungsamt sowieso das Personal. Dürften die Spätis am Sonntag öffnen, bräuchte man auch kein zusätzliches Personal, so die Rechnung der Abgeordneten.

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