Kurzmeldungen

Veröffentlicht am 04.05.2020 von Thomas Loy

  • Spielplätze sind wieder offen. Gesundheitsstadtrat Bernd Geschanowski (AfD) hat das Betretungsverbot für die Spielplätze im Bezirk wieder aufgehoben. Seit Donnerstag dürfen alle Spielplätze wieder genutzt werden, allerdings unter Einhaltung der Hygieneregeln. Gruppenbildungen sind nicht erlaubt, weder unter den Kindern noch ihren Begleitpersonnen. Ist ein Spielplatz überfüllt, kann das Ordnungsamt die Schließung veranlassen. Wer Krankheitssymptome hat oder gar positiv auf den Virus getestet wurde, dürfe sich dort nicht aufhalten. berlin.de
  • AEG-Kantine: Machbarkeitsstudie liegt vor. Für den neuen Ausstellungsort AEG-Kantine in Oberschöneweide liegt jetzt eine Machbarkeitsstudie vor, das bestätigte Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD). Er habe die Studie persönlich an den Eigentümer des historischen Gebäudes an der Wilhelminenhofstraße übergeben, dem Unternehmer Johann Wilms. Der Ausbau und die Sanierung des Hauses kann nur erfolgen, wenn Wilms das Gebäude für einen längeren Zeitraum dem Land überlässt. Im Erdgeschoss befindet sich derzeit noch ein Unternehmen der Wilms-Gruppe, dafür muss zuerst ein neuer Standort auf dem weitläufigen Gelände gefunden und der Umzug finanziert werden.
  • BVV tagt nur zur Hälfte. Die nächste Bezirksverordnetenversammlung am 14. Mai soll regulär im BVV-Saal des Rathauses Treptow stattfinden. Allerdings unter Weglassung der Hälfte der Mitglieder (50% plus 1), teilte der BVV-Vorsteher Peter Groos (SPD) auf Anfrage mit. Bei 55 Verordneten läge die Hälfte bei 27,5 Verordneten, demnach müssten 28,5 Mitglieder erscheinen. Groos erklärte, man strebe eine Zahl von 28 Verordneten an, die übrigen könnten von zuhause per Videoschalte zuschauen. Diese Lösung soll aber einmalig bleiben, so das Votum der Fraktionen. Für die Juni-Sitzung wolle man einen größeren Raum suchen.
  • Koalition will notfalls Uferzonen enteignen. Durchgehende Uferwege an Spree oder Havel gibt es nicht, denn an vielen Abschnitten versperren private Grundstücke den Zugang zum Wasser. Dieses Problem will Rot-Rot-Grün nach dem Vorbild von Brandenburg nun angehen. Mit dem Wissen, dass hier meterdicke Balken gebohrt werden müssten. Die Stadt Potsdam versucht seit 20 Jahren einen Uferweg am Griebnitzsee durchzusetzen, mit einem umfangreichen rechtlichen Instrumentarium. Doch die dortigen Villenbesitzer, darunter auch vermögende Anwälte, haben sich bislang erfolgreich gegen ihre Enteignung gewehrt. tagesspiegel.de
  • Köpenicker Sommer abgesagt. Das größte und wichtigste Köpenicker Volksfest ist abgesagt. Der Köpenicker Sommer vom 19. bis 21. Juni hätte zehntausende Besucher angezogen, zu viel in Zeiten von Corona. berlin.de