Das Langzeitgedächtnis von Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) ist offenbar nicht sehr ausgeprägt. Vor drei Jahren war den Anwohnern der Siedlung am Quittenweg in Altglienicke zugesichert worden, das Containerdorf für Flüchtlinge werde 2019 wieder schließen. Deshalb heißen die Containerdörfer ja Tempo(rär)homes. Doch Breitenbach hat für dieses Anglo-Kauderwelsch ihrer Verwaltung wohl keine Übersetzung gefunden, sie würde die hellgrauen Container gerne stehen lasen und als Unterkünfte für Obdachlose nachnutzen – das hatte sie mehrfach angekündigt, ohne über einzelne Standorte zu reden. Viele Container-Standorte eignen sich gar nicht für eine längere Nutzung, auf den Buckower Feldern in Neukölln sollen Wohnungen gebaut werden, und auf dem Tempelhofer Feld ist die Befristung des Tempohomes zum Ende dieses Jahres sogar Teil des THF-Gesetzes.

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Auf Anfrage des AfD-Abgeordneten Frank Scholtysek ließ sich Breitenbachs Verwaltung nicht in die Karten schauen. „Die weitere Nutzung der benannten Unterkunft für Geflüchtete befindet sich gemäß Beschluss des Senats vom 04.06.2019 weiterhin in Abstimmung mit dem Bezirk.“ Der Bezirk darf mitreden, die Anwohner werden dann wohl vor vollendete Tatsachen gestellt. Eine super Strategie, der AfD weitere Wähler in die Arme zu treiben. Zur Erinnerung: Selbst das Verwaltungsgericht hatte 2016 nach Klagen der Anwohner wegen mangelnden Lärmschutzes und schlechter Anbindung damit argumentiert, es gehe ja nur um eine temporäre Nutzung.

Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) ist für eine Schließung des Tempohomes. Auf meine Anfrage erklärte Igel: „Das Bezirksamt hat sich gegenüber dem Senat dazu positioniert, den Standort Quittenweg wie geplant in diesem Sommer zu schließen. Das ist den Bürgern so von Anfang an gesagt worden und eine Frage der Glaubwürdigkeit. Wir wissen um andere Intentionen des Senats. Der Senat will mit dem Bezirk darüber reden. Der Termin, der dazu in der kommenden Woche stattfinden sollte, ist jedoch auf Wunsch des Senats verschoben worden, der neue Termin steht aber noch nicht fest.“

Das Gespräch mit dem Bezirk werde nicht vor August stattfinden, erklärte Breitenbachs Sprecherin Regina Kneiding auf Anfrage. „Vor September wird es keine Ergebnisse der Gespräche und keine Auflistung zu den Standorten geben können.“ Derzeit leben laut Senatsverwaltung in der Unterkunft 191 Menschen, Platz wäre für 250. Vor drei Jahren hieß es, die Flüchtlinge würden in neu errichtete Modulare Unterkünfte (MUFs) oder reguläre Wohnungen umziehen können. Auch in Altglienicke sollen zwei MUFs entstehen, aber wann, ist noch offen.