Intro
von Pauline Faust
Veröffentlicht am 08.10.2021
in den Geschäften stehen Lebkuchen, Zimtsterne und Spekulatius schon bereit. Doch bei den Nachrichten diese Woche vergeht einem der Anflug von Weihnachtstimmung schnell. Gleich zwei Charlottenburger Winterinstitutionen werden dieses Jahr nicht öffnen: Der Weihnachtsmarkt vor dem Schloss Charlottenburg und das Horst-Dohm-Eisstadion. Dem Weihnachtsmarkt sollen die Pandemieauflagen das Geschäft verhagelt haben (lesen Sie weiter unten im Newsletter mehr unter „Namen & Neues“), beim Eisstadion sind der Grund Bauarbeiten (lesen Sie mehr im „Sport“). Hoffentlich findet Weihnachten noch statt…
In besseren Nachrichten: Die Grünen haben Kirstin Bauch als Kandidatin für das Bezirksbürgermeisteramt nominiert. Falls Bauch am 4. November bei der ersten Sitzung der neuen BVV gewählt wird, wäre sie die erste Grüne im Chefsessel von ChaWi. Ihre Chancen stehen gut, mit 15 Sitzen haben die Grünen die stärkste Fraktion. Die Gespräche zwischen den Parteien laufen aber noch.
Vielleicht fragen Sie sich jetzt: Kirstin Bauch, wer ist das überhaupt? Groß in Erscheinung getreten ist sie im Bezirk noch nicht. Bauch gehörte dem Trio mit Dagmar Kempf und Oliver Schruoffeneger an, das ihre Partei zur BVV-Wahl aufstellte. Schruoffeneger ist gerade noch Baustadtrat und möchte den Posten gerne wiederbesetzen. Auch Dagmar Kempf kennt man als Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen in der BVV, die für die Fraktion viel Kommunikationsarbeit nach außen übernimmt.
Kirstin Bauch ist weniger bekannt als ihre beiden Kolleg:innen, daher hier eine kurze Vorstellung:
- Die Sozialwissenschaftlerin gehört dem Bezirksvorstand der Grünen an und war von 2011 bis 2019 Kreisgeschäftsführerin.
- Aktuell ist sie Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Bundestagsabgeordneten Lisa Paus und der Berliner Abgeordneten Petra Vandrey.
- Ihre Kernziele sind die Verbesserungen im Gesundheits-, Sozial- und Bildungssystem. Das begründet sie so: Wer damit beschäftigt sei, sich Sorgen um die Wohnung, den Kitaplatz oder die Krankenversicherung zu machen, habe keine Zeit, für Klimaschutz und die Verkehrswende zu kämpfen.
Weiter mit den Nachrichten: Heute tagt der Bezirkswahlausschuss, der über die Rechtmäßigkeit der Wahl in Charlottenburg entscheidet. Zuvor hatte die Bezirkswahlleitung die BVV-Ergebnisse aufgrund von Unregelmäßigkeiten und knappen Ergebnissen nachgeprüft: Nach der vorläufigen Einschätzung ändert sich bei der Sitzverteilung in der BVV nichts. Diese Nachprüfung ist auch Grundlage für die heutige Entscheidung.
Ein eigenes Bild der Lage wollten sich die Bezirksverordneten am Mittwochabend bei einer Ausschusssitzung zur Wahl machen. Große Erkenntnisse gab es dort nicht, außer, dass alles eben nicht so gut lief. Verstärkt wurde der Stimmzettelmangel durch die Fehllieferungen, nicht unbedingt durch den Marathon (man hatte extra in Schmargendorf ein Lager aufgebaut), sondern auch durch einen Unfall, der die Nachschublieferung aufhielt. Die Schulungen der Wahlhelfer:innen seien auch ausbaufähig, bei den Schulungsbeauftragten hatte es wohl vor der Wahl einen Generationenwechsel gegeben. „Wir wollen jetzt in die Zukunft schauen, es bringt nichts, jetzt auf einzelne raufzuhauen“, erklärte Dagmar Kempf (Grüne) nach dem Ausschuss. Man würde zudem auf die Ergebnisse des Bezirkswahlausschusses gespannt sein und ob, die Untersuchungen von Innensenator Andreas Geisel (SPD) weitere Erkenntnisse brächten.
Geisel hat heute einen vorläufigen Bericht vorgestellt. Er sagte: „Es handelt sich um Fehler und Vorkommnisse, die wir für die Zukunft ausschließen müssen.“ Geisel sagte, er schließe nicht aus, dass er selbst beim Landesverfassungsgerichtshof Einspruch erheben könnte gegen die Wahl. Er gehe nach jetzigem Stand davon aus, dass die Bundestagswahl nicht betroffen sein dürfte und auch die Zweitstimmen der Abgeordnetenhauswahl nicht. Anders sieht es bei den Erstimmenwahlkreisen aus: „Bei der Erststimme der Abgeordnetenhauswahl gibt es einige Wahlkreise – 1, 2 oder 3 -, bei denen es zu Überprüfungen und Nachwahlen kommen kann.“
Das ist auch in ChaWi spannend. Abgeordnetenhauspolitikerin Franziska Becker (SPD) hat nach einer Nachzählung ihr Direktmandat knapp gegen Alexander Kaas Elias (Grüne) verloren – das habe ich Ihnen letzte Woche berichtet. Ob sie die Wahl anfechtet, hält Becker noch offen. Heute früh erklärte sie : „Ich warte das amtliche Ergebnis ab und werde dann schauen.“ Eine Nachwahl fände, wenn, nur in einzelnen Wahlkreisen statt und bei mandatsrelevanten Fehlern. „In meinem Wahlkreis, bei diesem knappen Ergebnis, könnte das durchaus der Fall sein.“ Es seien auch Wahlzettel zur Abgeordnetenhauswahl nach Friedrichshain-Kreuzberg geliefert worden.
Innensenator Geisel sprach unter Vorbehalt, da das amtliche Endergebnis noch aussteht. Es soll am 14. Oktober vorgestellt werden. Mehr zu den Wahlen gibt es beim Tagesspiegel im Live-Blog.
- Pauline Faust ist Journalistin und vertritt in dieser Woche unseren regelmäßigen Newsletterautor Cay Dobberke. Bei Fragen und Anmerkungen schreiben Sie gerne eine Mail an pauline.faust@tagesspiegel.de oder melden sich bei ihr via Twitter.