Namen & Neues

Zuständigkeits-Wirrwarr bremst Straßenumbenennung aus

Veröffentlicht am 09.10.2020 von Cay Dobberke

Während in Neukölln gerade drei mögliche neue Namen für die dortige Wissmannstraße vorgestellt wurden, kommt die Diskussion um die gleichnamige Straße in Grunewald nicht voran. Schon im November 2017 hatte die Linksfraktion den Antrag Keine Ehrung für Kolonialverbrecher und Rassisten gestellt, der im Frühjahr 2019 mit der rot-grün-roten Mehrheit in der BVV beschlossen wurde.

Dem Afrikaforscher und Befehlshaber der ersten deutschen Kolonialtruppe, Hermann von Wissmann (1853 bis 1905), werfen die Linken insbesondere vor, für die blutige Niederschlagung des Aufstands der ostafrikanischen Küstenbevölkerung im Jahr 1889 verantwortlich gewesen zu sein. Seine ambivalente Persönlichkeit hatten wir im Frühjahr 2018 vorgestellt. In Hannover und Stuttgart wurden Wissmannstraßen bereits umbenannt.

Für eine von der BVV geforderte Anwohnerversammlung in Grunewald gibt es noch immer keinen Termin. Leider hätten die anderen Fraktionen den wie üblich ans Bezirksamt gerichteten Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung delegiert, beklagt Frederike-Sophie Gronde-Brunner (Linke). Also müsse BVV-Vorsteherin Annegret Hansen (SPD) die Versammlung einberufen. Hansen sagt, dafür brauche sie Unterstützung des Amts.

Bau- und Verkehrsstadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) erwidert, Einwohnerversammlungen seien „in erster Linie ein Instrument der BVV“. Seine Verwaltungsabteilung würde dabei „gerne“ helfen und beispielsweise einen Raum zur Verfügung stellen – auch wenn die Coronakrise größere Veranstaltungen „natürlich erschwert“. Den nächsten Schritt müssten aber die Bezirksverordneten beziehungsweise Vorsteherin Hansen machen. Da es „bisher keinerlei Konkretisierungen des geplanten Prozesses oder auch nur dessen Auftaktveranstaltung gab“, habe das Bezirksamt keine Unterstützung gewähren können. Hinter den Kulissen sei die mit vielen Initiativen vernetzte Stabsstelle Bildung für nachhaltige Entwicklung allerdings „inhaltlich am Thema dran“.