Rund eine Dreiviertelstunde lang hat sich die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf gestern mit dem thailändischen Streetfood-Markt im Preußenpark beschäftigt. Umweltstadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) und die schwarz-grüne Zählgemeinschaft in der BVV wollen die Imbiss-Stände in die Umgebung verlagern.

Schruoffeneger präsentierte zwei Varianten, über die wir schon berichtet haben. Zum einen sei der Umzug auf die Gehwege der Württembergischen Straße zwischen dem Hohenzollerndamm und der Pommerschen Straße möglich.

Alternativ dazu könnten Teile der Barstraße und des Fehrbelliner Platzes genutzt werden.

Nach sechs Ausschusssitzungen im Februar soll sich die BVV für einen dieser Orte entscheiden. Werde die Württembergische Straße ausgewählt, könne die Kundschaft des Markts auch künftig nebenan im Park sitzen und dort die Speisen essen, fügte Schruoffeneger hinzu.

Kritik an der „Intransparenz“ des „Hauruck-Verfahrens“ übten die SPD, die FDP und die Linken. Vor Jahren habe die BVV für den Verbleib des Markts in der Grünanlage gestimmt. Vor der Festlegung auf mögliche Ersatzstandorte hätten alle Fraktionen sowie der Marktbeirat und Bürger:innen angehört werden müssen, betonte Annetta Juckel (Linke). Ähnlich sah es Claudia Buß von der SPD: Ein langes Bürgerbeteiligungsverfahren werde „ad absurdum geführt“.

Die politische Mehrheit im Bezirk habe sich geändert, entgegnete Simon Hertel (CDU). Nun setze man Forderungen der Anwohnerschaft um. „Das ist Demokratie.“ Martin Kohler (AfD) sprach sich gegen den Verbleib des Markts im Park aus, nannte aber auch die Alternativen „nicht ideal“.

Es gebe „keine Anwohner“ an beiden möglichen neuen Orten, sagte Stadtrat Schruoffeneger. So hatte er sich schon vor der BVV geäußert – und damit den Widerspruch eines Tagesspiegel-Lesers provoziert, der an der Württembergischen / Ecke Pommersche Straße lebt. Dort wären „zahlreiche Anwohner unmittelbar betroffen“, schrieb er uns und dem Bezirksamt.

Die SPD forderte einen „angemessenen und transparenten“ Entscheidungsprozess, in dem auch der Weiterbetrieb des Thai-Markts im Park „als gleichwertige Variante“ zu prüfen sei. Dieser Antrag fand jedoch keine Mehrheit.