im Sitzungskalender steht sie schon beim 4. November: die erste „konstituierende Sitzung“ der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg (online hier). Laut der SPD-Fraktion würde nach aktuellem Stand zu diesem Termin der BVV-Vorstand gewählt, allerdings noch nicht das neue Bezirksamt (also noch nicht die oder der neue Bürgermeister*in sowie die Stadträt*innen).

Die Grünen, die nach den BVV-Wahlen (Ergebnisse hier lesen) über die meisten Sitze im Bezirksparlament verfügen werden (22), führten derzeit noch vertiefende Gespräche mit SPD und Linken über eine potenzielle Zählgemeinschaft oder Kooperation, sagte mir Johanna Haffner vom Geschäftsführenden Ausschuss des Grünen-Kreisverbands.

Bei den Fraktionen habe ich mich nach dem Stand der Dinge erkundigt. Es heißt allerdings noch „keine Informationen“ oder „keine gesicherten Erkenntnisse“. Die Gespräche der Verhandlungsgruppen, die sowohl aus Delegierten der Parteien als auch der Fraktionen bestehen, dauern nämlich noch an.

Ob die SPD-Fraktion Teil einer Zählgemeinschaft oder festen Kooperation sein wird, stehe noch nicht fest, teilte mir ein Sprecher der Fraktion mit. Haffner von den Grünen konnte mir schon mal einen Zeithorizont skizzieren: Bis Mitte November wolle man sich (mit Linken und SPD) einigen und anschließend Kandidat*innen für die Stadtratsposten nominieren. Die Grünen-Fraktion hat in ihrer Sitzung am Montag, 25. Oktober, bereits Werner Heck für die Wahl zum Bezirksvorsteher nominiert.

Es liegt also nahe, dass bei der ersten „konstituierenden“ Sitzung die neuen und wiedergewählten Verordneten wie in Reinickendorf (wo die Tagesordnung schon online ist) über die vorläufige Geschäftsordnung, eine*n Bezirksverordnetenvorsteher*in und deren Stellvertreter*in sowie weitere Mitglieder des Vorstandes und zwei Schriftführer*innen abstimmen. Auch entschieden werden könnte über die Sitzungsplanung für die kommenden Monate. Online stehen müsste dies für unseren Bezirk dann demnächst unter diesem Link. 

Für die SPD sei schon mal klar, dass Andy Hehmke (bisher Stadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport) wieder einen Posten im Bezirksamt übernehmen soll. Welches Ressort er übernehmen wird, dazu gebe es noch keine Einigung. 

Der Bezirksvorstand der Linken habe vergangenen Dienstag beschlossen, Regine Sommer-Wetter (bisher stellvertretende BVV-Vorsteherin und Linken-Verordnete) und Oliver Nöll (bisher Linken-Fraktionsvorsitzender) als Stadträt*innen vorzuschlagen, schrieb mir Kerstin Wolter, Bezirksvorsitzende der Linken Friedrichshain-Kreuzberg (gemeinsam mit Pascal Meiser). Die Entscheidung über die Nominierung treffe dann die Linke Friedrichshain-Kreuzberg am 9. November auf einer außerordentlichen Hauptversammlung. Außerdem habe der Bezirksvorstand Oliver Nöll als stellvertretenden Bezirksbürgermeister vorgeschlagen. Der bisherige Stadtrat und stellvertretende Bürgermeister Knut Mildner-Spindler habe sich „verdient dafür entschieden, nicht noch einmal anzutreten“, Die Linken werde also mit einem neuen Team in das Bezirksamt gehen. In welchen Ressorts, das stehe noch nicht fest. 

Die sechs Posten im Bezirksamt werden nach den Stimmenanteilen der Parteien vergeben, anders als auf Landesebene, wo eine Koalition den Senat stellt. Wie viele Posten die Fraktionen jeweils bekommen müssten, lässt sich schon durch das Berechnungsverfahren nach Victor D’Hondt bestimmen. Wie das für Xhain ausfällt (drei Posten an die Grünen, zwei an die Linke, einen an die SPD) habe ich Ihnen ja schon ausgerechnet. Von den Verordneten gewählt wird dann voraussichtlich Ende November/ Anfang Dezember. Bleiben Sie dran, wir bleiben es auch!

+++ Dieser Beitrag stammt aus dem Friedrichshain-Kreuzberg Newsletter. Jeden Donnerstag neu und kostenlos per Mail erhalten, Anmeldung hier: leute.tagesspiegel.de

+++ Weitere Nachrichten der Woche:

• Kinderladen „Irgendwie anders“ fürchtet Verdrängung – Kundgebung geplant
• Großes Käsefest mit Verkostungen und Workshops: Cheese Berlin 2021 in der Markthalle Neun
• Autorin Katharina Reschke über ihren Debütroman „Tausche Leben – Suche Glück“, Friedrichshain und San Francisco
• Parkplatz für Findlinge in Friedrichshain
• Dialog zwischen Wissenschaft und post-pornographischer Klanglandschaft: „We Can Do It Moaning“ im English Theatre
• Friedrichshainer Frisör Montoya macht zum Auszug einen „Super Closing Sale“
• „Landless Stranded“ – Kunst-Installation mit Fackel noch bis zum 5. November auf der Heilig-Kreuz-Kirche
• Was ist ein Lebensmittelpunkt? Aktionswochen im Bezirk
• Kiezkalender zu gewinnen