Um die Schwimmhallen im Bezirk steht es so schlecht, dass eine Jahreskarte nicht mehr lohnt, wie Kollegin Corinna von Bodisco letzte Woche berichtete. Ein Grund dafür: Das Baerwaldbad kann nicht saniert werden, bevor der mittlerweile insolvente Trägerverein nicht dem Bezirk die Schlüssel gibt. Momentan geht im Bad nicht besonders viel: „In den beiden Becken befindet sich kein Wasser mehr. Die Heizungsanlage funktioniert nicht. Die Versorgung mit Strom und Wasser ist eingestellt“, heißt es in einer Senats-Anfrage zu geplanten Bädersanierungen von Stephan Standfuß (CDU).

Öde und verlassen ist das Schwimmbad aber keineswegs. Der TSB weiß sich zu helfen: In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erwähnte Stadtrat Andy Hehmke (SPD) letzte Woche, dass Fotos kursierten, auf denen große Kisten vor dem Bad zu sehen seien, mindestens zwei LKW seien entladen worden. „Das war sicher nicht für einen Kindergeburtstag und für Veranstaltungen gibt es keinerlei Genehmigungen“, so Hehmke. Matthias Schütze vom TSB wehrt sich in einer Mail an Kollegin Corinna von Bodisco gegen die Vorwürfe: Es habe sich um ein „privat organisiertes, nicht kommerzielles Yogaevent für 40 Personen“ gehandelt, für das ein Generator aufgestellt werden musste, „weil uns ja der Strom abgestellt wurde“.

Auch sonst sieht sich der TSB nicht ganz richtig dargestellt: „Trotz der in letzter Zeit über uns verbreiteten Dinge in den Medien, halten wir an unserem Projekt fest und versuchen objektiv, sachlich und zielorientiert das Vorhaben voranzubringen“, heißt es in einer Mail an Pressevertreter*innen. Auf seiner Homepage informiert der TSB über ein „Neunutzungskonzept“, demzufolge im Baerwaldbad nicht nur geschwommen werden soll – dafür sieht der Verein lediglich den neueren Gebäudeteil mit dem großen Becken vor. Aus dem historischen Gebäudekomplex würde er gerne einen „Ort der Begegnung“ machen, mit Ausstellungen, Club- und Konzertabenden, Lesungen und anderen Aktionen. In seiner Mail an den Tagesspiegel listet Schütze auf, was seiner Ansicht nach fälschlicherweise über den TSB berichtet wird.

Bezirksamtssprecherin Sara Lühmann hat zu den einzelnen Punkten Stellung genommen.

1. Schütze bestreitet, dass der Verein 300.000 Euro Schulden beim Bezirk hat, es seien „fast gar keine, denn der Bezirk hat seine Forderung wegen des Rückstandes an Erbbauzins verzichtet. Nur einige Stromkosten sind rückständig, die der Bezirk ausgelegt hat, weil die benachbarten Schule, die natürlich viel mehr Strom verbraucht als das stillgelegte Bad, über den Anschluss des Vereins versorgt wurde, aber mittlerweile getrennt und stillgelegt wurde.“
   Stellungnahme des Bezirks: Insgesamt seien 305.327,88 Euro in der Insolvenztabelle angemeldet worden, erklärt Lühmann. „Richtig ist, dass Teil der Einigung mit dem Insolvenzverwalter über die Entschädigung für den Heimfall die Rücknahme des angemeldeten Erbbauzinses von 68.545,46 Euro war.“ Damit verbleibe aber immer noch  „ein wesentlicher Betrag“ – genauer gesagt 236.827,42 Euro. Schützes Behauptung, dass es sich bei der offenen Stromrechnung um Stromkosten für die Mitversorgung der benachbarten Schule handeln würde, sei falsch.
2. Schütze gibt an, 20.000 Euro „an den Bezirk auf den rückständigen Erbbauzins als Zeichen es guten Willens gezahlt“ zu haben.
   Lühmann differenziert: „Herr Schütze hat auf den rückständigen Erbbauzins 20.000 Euro gezahlt. Ohne diese Zahlung wäre der Rückstand jedoch entsprechend höher gewesen.“
3. Es gebe keinen „Schlüsselboykott“, stattdessen hätte der Bezirk jederzeit Zugang zum Bad, was auch „immer wieder wahrgenommen“ werde, so Schütze. Bereits im Februar hatte er Kollegin von Bodisco gesagt, der TSB habe dem Bezirk die Überlassung eines Schlüssels angeboten.
   „Diese Behauptung ist falsch“, stellt Lühmann klar. Stadtrat Hehmke habe Schütze im Nachgang der Berichterstattung im Tagesspiegel angeschrieben und ihn zur Herausgabe des Schlüssels aufgefordert. Diese Mail sei bisher nicht beantwortet worden. Richtig sei, dass der Bezirk sich bei Bedarf an den Verein wenden könne, um einen Termin vor Ort zu vereinbaren. „Dies hat bislang funktioniert, jedoch nur mit aufwendiger frühzeitiger Terminvereinbarung und nicht zu jedem von uns gewünschten Termin und vor allem ohne, dass wir über einen Schlüssel verfügen können“, so Lühmann.
4. Laut Schütze „ist alles durch mich versichert“, unter anderem habe er eine Haftpflichtversicherung für das Gebäude abgeschlossen. Damit dürfte das Baerwaldbad doppelt versichert sein…
   Denn mit dem Heimfall sei das Gebäude wieder über das Land Berlin respektive den Bezirk versichert, so Lühmann. Bis zum Heimfall seien wesentliche Versicherungen wie Feuer- und Haftpflichtversicherung nicht vom TSB bedient worden.
5. Schütze behauptet, es gebe keine bauaufsichtlichen Bedenken, weil „die jetzige Nutzung privat und ungefährlicher als die frühere“ sei.
   Die Bauaufsicht habe sehr wohl Bedenken, widerspricht Lühmann: „Genehmigungs-Status war Schwimmbad-Nutzung. Bei einer anderen Nutzung muss vorher ein Nutzungsänderungs-Antrag gestellt werden (Bauantrag). Zu den Bauvorlagen würden dann statischer Nachweis, Brandschutznachweis etc. gehören, sprich: die vorherige planerische ‎Untersuchung des Gebäudes.“ Ein Antrag vom TSB zur aktuellen Nutzung liege der Bauaufsicht nicht vor.

„Zusammenfassend können wir nur wiederholen, dass weder der TSB noch Herr Schütze ein Recht zum Besitz haben und sich rechtswidrig in dem Baerwaldbad aufhalten“, erklärt Lühmann. Die Klage des Bezirks auf Räumung und Herausgabe ist weiterhin vor dem Landgericht Berlin anhängig.