In der vergangenen Woche tagte der Bezirkswahlausschuss und beschloss in zwei Sitzungen unter anderem, welche Parteien bei der Wahl für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) antreten dürfen. Große Überraschungen gab es keine. Ein kurzes Update nach der ersten Sitzung hatte Bezirkswahlleiter Rolfdieter Bohm ja vergangene Woche schon durchgegeben (hier lesen).

Hier kommt die Fortsetzung: Die bisher schon in der BVV vertretenen Parteien (Grüne, Linke, SPD, CDU, AfD, FDP, Piraten und die Partei) haben alle erneut einen Wahlvorschlag eingereicht. Der ursprünglich über die Linke gewählte und inzwischen fraktionslose Bezirksverordnete Thorsten Buhl kandidiert für die „offene Liste Friedrichshain“ (oLF). Die Piraten und die Partei bilden aktuell eine gemeinsame Fraktion, sie „treten aber mit getrennten Wahlvorschlägen an“, informiert Bohm. 

Für einen Einzug in die BVV treten außerdem an: Die Basisdemokratische Partei Deutschland (die Basis), die Bergpartei (B*), die Klimaliste Berlin (Klimaliste), die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), die Partei der Humanisten (Die Humanisten), die Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei), die Partei VOLT (Volt) und die Gruppierung „Wir sind Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg“ (WSB Friedrichshain-Kreuzberg). Insgesamt gibt es also 16 zugelassene Vorschläge zur BVV-Wahl. 

Wer wird Bürgermeister*in? Die derzeitige Bürgermeister*in Monika Herrmann (Grüne) will ins Abgeordnetenhaus, Parteikollegin und Stadträtin Clara Herrmann will das Amt stattdessen ausfüllen. Gibt es sonst noch Kandidat*innen für dieses Amt? Traditionell sei es so, „dass zumindest ‚die Großen‘ grundsätzlich den Anspruch erheben, die Bürgermeisterin /den Bürgermeister stellen zu wollen“, sagte mir der Bezirkswahlleiter. Normalerweise seien das die Listenführer*innen. 

Bei den Linken, SPD und CDU habe ich mich also mal nach diesem Anspruch erkundigt:

• „Das ist unser Spitzenkandidat (und derzeitiger Fraktionsvorsitzender) Oliver Nöll„, heißt es von den Linken. 
• „Andy Hehmke ist unser Spitzenkandidat für das Bezirksamt und die BVV“, so die SPD. Der derzeitige Bezirksstadtrat Hehmke selbst sagte mir, dass die SPD in erster Linie für ein gutes Wahlergebnis kämpfe sowie für eine stärkere Repräsentanz in der BVV und im Bezirksamt (BA). „Wenn es gelänge, zwei Personen im BA zu stellen, dann wäre außer mir von der SPD selbstverständlich eine Frau für das BA zu benennen“, sagt Hehmke. Ansonsten ist er Spitzenkandidat, Kandidat für das BA „und in dem Falle, dass das Amt des Bürgermeisters für die SPD in greifbare Nähe kommt, auch dafür der Kandidat“. 
• Er sei Spitzenkandidat der CDU, aber nicht Bezirksbürgermeisterkandidat, heißt es von Timur Husein („Das wäre etwas zu gewagt angesichts der Wahlergebnisse der CDU im Bezirk. Vielleicht bei den nächsten Wahlen.“). 

In einer vorigen Version der Meldung konnte der Eindruck entstanden sein, dass das Amt des Bürgermeisters für Stadtrat Hehmke nicht im Fokus steht. Das war unpräzise, wir bitten um Entschuldigung.