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AfD-Streit trübt 1.-Mai-Fest

Veröffentlicht am 25.04.2019 von Carina Kaiser

Leute-Pankow berichtete vor zwei Wochen über den AfD-internen Streit in der BVV zwischen Stephan Wirtensohn, dem Vorsitzenden der AfD-Fraktion in der BVV, und Andreas Geithe, Bürgerdeputierten der AfD im Ausschuss für Soziales. Gegen Wirtensohn leitete der AfD-Landesvorstand ein Parteiausschlussverfahren ein, da er „menschenverachtende Äußerungen“ per Whatsapp verschickt haben soll. Geithe dagegen sollte auf Antrag Wirtensohns von seinem Amt abberufen werden, weil dieser in der Vergangenheit einer verbotenen rechtsextremen Organisation angehört haben soll. Die Abberufung scheiterte, obwohl die BVV-Fraktion der AfD dafür stimmte. SPD und Linke verließen den Saal, deshalb gab es nicht die nötigen Stimmen für Wirtensohns Antrag.

Der Streit schwelt weiter und trübt das mittlerweile fast traditionelle 1.-Mai-Fest der AfD-Pankow. Ort der Veranstaltung ist dieses Jahr das AfD-Bürgerbüro, Alt-Blankenburg 12A. Vermieter des Büros ist Bürgerdeputierter Geithe. Die BVV-Fraktion der AfD wird deshalb dem Vernehmen nach dem Fest geschlossen fernbleiben. Begründung: man wolle nicht bei einem Nazi feiern. Mit dem Veranstaltungsort gab es schon im vergangenen Jahr Probleme: Am 1. Mai 2018 fand das „Familienfest“ im Bleichröder-Park statt, früher teilweise im Besitz der jüdischen Familie Bleichröder, die von den Nazis enteignet worden war. Mehrere 100 Menschen demonstrierten gegen das Fest. Auch dieses Jahr plant die Antifa eine Gegenkundgebung.

Das traditionelle Volksfest der SPD am 1. Mai darf trotz Grünflächenschutz übrigens stattfinden, mehr dazu lesen Sie im „Kiezgespräch“: leute.tagesspiegel.de.