Kiezgespräch

Veröffentlicht am 20.03.2024 von Valentin Petri

Dauerthema in der BVV ist die Verkehrssituation im Waldseeviertel. Seit Jahren fordert die „Bürgerinitiative für mehr Verkehrsberuhigung“, was sie im Namen trägt: Das Bezirksamt soll die Schildower Straße für den Durchgangsverkehr sperren.

Viele Pendler brausen täglich über den maroden Asphalt zwischen Hermsdorf und Glienicke/Nordbahn, um die vielbefahrene B96 zu meiden. Seit Langem ist geplant, die schlaglöchrige Straße zu sanieren. Seit Jahren geht die Diskussion um das Waldseeviertel nun schon (hier nachzulesen).

Aus Sicht des Bezirksamts würde eine Schließung der Straße für den Durchgangsverkehr, wie sie die Bürgerinitiative fordert, die umliegenden Straßen und auch die B96 überlasten. Das ergab auch ein Gutachten vor einigen Jahren. Die Bürgerinitiative setzt sich dennoch weiterhin beharrlich für ihr Ziel ein und stellt monatlich Einwohneranfragen zur Situation um die Schildower Straße.

Es ist inzwischen regelrecht Tradition, dass sich Vertreter der Bürgerinitiative um Anwohner Karl Ortmann zu Beginn jeder BVV-Sitzung einen Schlagabtausch mit der zuständigen Bezirksstadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU) liefern.

Eine solcher Anfragen ergab im Februar, dass sich die Sanierung der Schildower Straße wohl weiter verschiebt. Der Beginn der Baumaßnahme sei derzeit noch unklar, da die Finanzierung der Gesamtmaßnahme nicht gesichert sei, erklärte die Verkehrsstadträtin. Aufgrund der Verzögerung und der steigenden Baukosten müssten zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Dass bei Weitem nicht alle Anwohnenden die Verkehrssituation im Waldseeviertel so sehen, hatte Ihnen meine Vorgängerin Lisa Erzsa Weil schon berichtet. Ganze drei Bürgerinitiativen sind mit zum Teil gegensätzlichen Forderungen aktiv. Im Herbst fanden sie für einen seltenen Moment der Einigkeit zusammen.

Die „Initiative Offene Nachbarschaft“ stört sich offenbar an den regelmäßigen Einwohneranfragen der „Bürgerinitiative für mehr Verkehrsberuhigung“. Sprecher Helmut Bodensiek wirft Ortmann vor, das Einwohnerfragerecht zu missbrauchen. 60 Fragen hätten die Vertreter der Initiative bereits an das Bezirksamt gestellt. Ortmann schaffe damit lästige Mehrarbeit in der Bezirksverwaltung.

„Ich missbrauche das nicht, sondern stelle Fragen, die der Klärung bedürfen“, verteidigt sich Ortmann auf Nachfrage. Das Bezirksamt habe alle weiteren Gespräche abgelehnt, deshalb könne er nur die Möglichkeit der Einwohneranfrage nutzen.

Aus seiner Sicht ist über die endgültige Nutzung der Schildower Straße noch nicht entschieden. Das Bezirksamt habe seinen Antrag auf Umleitung des Durchgangsverkehrs zwar abgelehnt, dagegen habe er jedoch Widerspruch eingelegt. Eine Entscheidung hierüber stehe noch aus.