22.000 Seiten Papier. Die BVV um Gaby Schiller, SPD, tagt diese Woche erstmals nach der Corona-Krise in der Corona-Krise – am Mittwoch, 17 Uhr, in der Zitadelle. Da kann der Abstand eingehalten werden. Spannende Ideen sind in der Aktenmappe ohne Ende zu finden und…

Himmel, so schwer war die noch nie: 366 (!) Seiten ist die BVV-Mappe dick. Das macht ausgedruckt bei gut 60 Anwesenden: 22.000 Seiten Papier auf den Tischen, also pi Mal Daumen eine schöne Eiche aus dem Gatower Forst. Allerdings wird auch die BVV digitaler: Seit letztem Jahr können die Bezirksverordneten wählen, ob sie die digitale Tagungsmappe oder alles nach wie vor haptisch in Papierform per Post bekommen wollen.

Toll wäre ein Livestream: Wie steht‘s um die digitale BVV? Es dürfen vielleicht nicht alle Besucher in die Zitadelle, wegen der Sicherheitsvorkehrungen. „10 Plätze stehen bereit“, steht in der BVV-Einladung, aber Interessierte müssen sich vorher anmelden. Mit einer digitalen BVV könnten alle live dabei sein: In anderen Rathäusern wird längst gestreamt. Das fordern in Spandau auch die Grünen  – hier der Antrag von Gollaleh Ahmadi und Oliver Gellert aus dem März 2018. Was das theoretisch kostet, hat Stadtrat Andreas Otti, AfD, mal aufgedröselt: „2300 Euro jährlich.“  Und wie ist der Stand? Auch die FDP um Matthias Unger ist dafür. Und Thorsten Schatz, CDU, schielt neidisch zur digitalen BVV nach Reinickendorf.

„In Spandau ticken die Digitaluhren noch anders“, berichtet mir Schatz. „Was auch daran liegt, dass der Livestream in Reinickendorf bewährt ist und es klare Absprachen zwischen den Fraktionen dazu gibt und auch der Persönlichkeitsschutz gewahrt wird. In Spandau fehlen hier noch rechtliche wie auch technische Voraussetzungen. Die Geschäftsordnung sieht beispielsweise eine digitale Stimmabgabe nicht vor. Womöglich wären Beschlüsse ungültig, wenn sie vor einem Gericht daraufhin nicht Bestand haben. Auch die Sitzungsräume sind für Videokonferenzen nicht ausgestattet. Von fehlenden Kameras abgesehen, stelle ich mir da mindestens Bildschirme in den Sitzungsräumen vor, auf die dann die Bezirksverordneten übertragen werden, die nicht persönlich teilnehmen. Über die technische Ausstattung soll eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe befinden – die ist schon lange eingesetzt.“ Aber hat die Arbeitsgruppe eigentlich schon mal getagt in Spandau?

Nächster BVV-Termin: Mittwoch, 20. Mai. – Text: André Görke
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