Kiezgespräch

Veröffentlicht am 01.09.2020 von André Görke

Der September ist da, heißt: ein Jahr bis zur Spandau-Wahl. Und bis zur Berlin-Wahl. Und bis zur Bundestagswahl. Und wir hier in Spandau stellen uns die Frage: Wer wird eigentlich Nachfolger von Helmut Kleebank im Rathaus Spandau? Oder wird’s vielleicht eine Nachfolgerin? Die 100 Bürgermeister vor ihm waren bisher stets Männer (hier der Fotobeweis).

Kleebank war bis 2011 Leiter der Heinrich-Böll-Oberschule in Hakenfelde und wird 2021 nach zehn Jahren als Bezirkschef nicht mehr antreten. Das ist seit 2019 bekannt. Bei der vorherigen Wahl holte die SPD in Spandau starke Ergebnisse und stellt aktuell zwei Stadträte, Bürgermeister Kleebank und Stephan Machulik. Wer bei der Berlin-Wahl 2021 Kandidat No.1 der SPD wird, ist ein Geheimnis – wird im Herbst aber gelüftet. Schon bald? Und wie lautet der Name? Stand er vielleicht sogar schon im Spandau-Newsletter?

Nur so viel: Raed Saleh bleibt SPD-Kreischef in Spandau. Helmut Kleebank, 55, wird 2021 wohl als Direktkandidat für den Bundestags-Wahlkreis nominiert – „mit recht guten Chancen auf ein Direktmandat“, sagte neulich mein Tagesspiegel-Kollege Ulrich Zawatka-Gerlach, der die SPD seit Jahrzehnten begleitet. Nicht nur politisch, auch finanziell ist der Job im Bundestag lukrativ: „Bezirksbürgermeister sind in B 6 eingruppiert, das sind zurzeit rund 9350 Euro. Als MdB kriegt er monatlich (steuerpflichtig) 10.083 Euro plus eine steuerfreie Aufwandsentschädigung von 4498 Euro.“

Horchen wir mal rein bei der CDU. Die war 2016 zweitstärkste Partei in Spandau und stellt ebenfalls zwei Stadträte. Was hört man so auf den Fluren? Aktuelles aus der Gerüchteküche: CDU-Landeschef Kai Wegner (aus Kladow) wird Interesse am Job des Regierenden nachgesagt, hat dazu aber noch nichts Offizielles gesagt. „Daran hängt aber viel ab“, sagte mir neulich erst Ronja Ringelstein, die beim Tagesspiegel über die CDU berichtet.

Peter Trapp (von der Scharfen Lanke) wird 74 Jahre alt und 2021 im Abgeordnetenhaus wohl aufhören. CDU-Mann Heiko Melzer, 44, will offiziell noch nichts dazu sagen, ob er wieder für das Abgeordnetenhaus oder gar für den Bundestag kandidieren möchte – wäre auch nicht die feine englische Art, solange sich Kai Wegner nicht offiziell fürs Abgeordnetenhaus, also die Berliner Spitzenkandidatur, entschieden hat, sagt Ringelstein. Die Folge wäre aber diese: Würden zwei Plätze im Abgeordnetenhaus frei, ginge einer theoretisch an Wegner. Und wer ist der Zweite aus Spandau?

Interessant wird auch die CDU-Personalie Frank Bewig. Der ist 45 Jahre alt, kann böse und lustig, kann Anzug und Sneakers und ist Spandauer (was in Spandau offenbar wichtiger ist als in anderen Bezirken). Über Arbeit kann sich Bewig im Rathaus nicht beklagen. Er ist aktuell Stadtrat für Bauen, Verkehr und Corona Gesundheit – das sind die drei Top-Themen in Spandau. Vorher hat er bei Kai Wegner im Bundestag gearbeitet, ist also bestens vernetzt. Macht so einer einfach weiter oder will der mehr? Geht er mit Wegner ins Abgeordnetenhaus? Oder will der vielleicht Bürgermeister in Spandau werden? Auch er will offiziell noch nichts groß sagen, betont aber, wie sehr er für Kommunalpolitik brenne.

Aufhören wird Stadtrat Gerhard Hanke, 64, ebenfalls CDU. Der ist seit 1992 dabei, so lange wie kein anderer Stadtrat in Berlin. Aktuell ist er verantwortlich für Wirtschaft und Kultur. 2021 ist Schluss – Zeit für die Enkelkinder.

In der Chefetage der Berliner CDU werden offiziell diplomatische Worte gewählt. „Gemäß Vorgabe des Landesvorstandes der CDU Berlin wird die CDU Spandau sämtliche Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung bis zum Ende des Jahres nominieren“, sagte mir Wegners Sprecher Thorsten Schatz. „Der Kreisvorstand der CDU Spandau hat die Terminierung des entsprechenden Kreisparteitages sowie einer Wahlkreisvertreterversammlung noch nicht vorgenommen.“

Wird spannend. Auch bei den anderen. Die AfD stellt seit vier Jahren mit Andreas Otti einen verantwortlichen Stadtrat im Rathaus. Will der bleiben oder liebäugelt er wie 2017 schon mit dem Bundestag? Die Grünen und Linken stellen mit Regine Günther und Sebastian Scheel die wichtigsten Senatorinnen und Senatoren: Verkehr und Bauen sind die Top-Themen in Spandau. Können die daraus Profit ziehen – und mit wem eigentlich? Einzige echte Opposition ist die FDP: Die hat weder in Spandau noch im Senat Verantwortung. Aber haben die auch ein Thema für Spandau?

Freuen wir uns auf den Herbst. Langweilig wär‘ ja auch öde. Vielleicht gibt es nächsten Dienstag im Spandau-Newsletter schon mehr. – Text: André Görke
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