Namen & Neues

Erfolgreicher Einwohnerantrag für saubere Schulen

Veröffentlicht am 02.06.2020 von Judith Langowski

Der Sohn von Stephan Lisiewicz ist Schüler an der Käthe-Kollwitz-Grundschule in Lichtenrade. „Eines Tages kam er aus der Schule und musste seine Notdurft im Garten verrichten, weil er es nicht mehr ausgehalten hat“, berichtet Lisiewicz vergangenen Mittwoch vor der in der Schöneberger Turnhalle versammelten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Unterstreichen wollte er damit Folgendes: Während momentan sogar die BVV-Mikrophone mit Plastiktüten überzogen sind, um Hygienevorschriften gerecht zu werden, sind Berliner Schultoiletten weiterhin in einem miserablen Zustand.

Die Initative „Schule in Not“ sammelt seit Mai vergangenen Jahres in neun Bezirken Unterschriften für den Einwohnerantrag „Saubere Schulen“, wie der Tagesspiegel berichtete. Die Initiative kritisiert die Bedingungen unter denen Reinigungskräfte arbeiten: Sie fordert eine Rekommunalisierung der Schulreinigung. Reinigungskräfte sollen vom Bezirk fest an einer Schule angestellt sein und ein faires Gehalt bekommen.

Tempelhof-Schöneberg erreichte das Ziel mit 1.029 gültigen Unterschriften. Damit reiht sich unser Bezirk in diejenigen ein, wo der „Schule in Not“-Einwohnerantrag bereits Erfolg hatte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg und Pankow. In Neukölln hat die Initiative sogar genug Unterschriften für das erste erfolgreiche Bürgerbegehren im Bezirk sammeln können. Auch in Steglitz-Zehlendorf, Mitte, Lichtenberg und Reinickendorf wurde die Unterschriftensammlung schon abgeschlossen.

Die von Lisiewicz überreichten Forderungen fanden in der BVV Anklang: „Wir finden dieses Anliegen richtig und wichtig, da muss man nicht mehr sagen“, sagt Martina Zander-Rade (Grüne). Alle BVV-Mitglieder waren sich einig: Der Antrag wurde einstimmig beschlossen und die Forderungen müssen nun implementiert werden.

Wie geht es weiter? Am heutigen Dienstag ruft die Initiative zu einer Demo in Neukölln auf, vor der BVV Neukölln. Dort steht das Bürgerbegehren auf der Tagesordnung. Die Initiative hofft, dass die Forderungen auch umgesetzt werden und lädt ein zur Demo ab 16 Uhr auf dem Lipschitzplatz, „natürlich mit Mundschutz und Sicherheitsabstand“. Die BVV findet diesmal nicht im Rathaus, sondern im Großen Saal des Gemeinschaftshauses Gropiusstadt statt, um die Abstandsregeln einzuhalten.

Text: Masha Slawinski

+++ Dieser Text stammt aus unserem Bezirksnewsletter für Tempelhof-Schöneberg. Jeden Dienstag frisch im Mailfach: leute.tagesspiegel.de

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